Kommunalpolitik
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Aktuelles aus dem Gemeinderat zu Ostern 2021
Hallo, liebe Mitglieder der ABD!
Nachdem es weiterhin nicht absehbar ist, wann wir eine Mitgliederversammlung oder gar eine öffentliche Monatsversammlung abhalten können, wollen wir uns einmal auf diesem Weg melden und über die aktuellen Themen im Gemeinderat informieren.
Zunächst kurz rückblickend. Von Januar bis März 2021 beschäftigten wir uns im Gemeinderat in den öffentlichen Sitzungen vor allem mit folgenden Themen:
- Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Memmelsdorf mit neuem Standort nach dem Dentallabor, mit Ausfahrt in die Memmelsdorfer Hauptstraße; darüber wurde im Mitteilungsblatt mit Bildern berichtet.
- Sanierung des Bauhofs (nach der Verlagerung der Feuerwehr).
- Pfarr- und Gemeindebücherei Lichteneiche, die wegen des Platzbedarfs für die OGTS im Sommer aus der Lichteneicher Schule ausziehen muss. Hier wurde der Kompromiss gefunden, dass die Bücherei vorübergehend in das Obergeschoss des Lichteneicher Kindergartens umzieht; im OGTS-Erweiterungsbau soll dann Platz für die Bücherei eingeplant werden.
- Das Thema Schulsportanlage Schmittenau. Dabei geht es um die Abgrenzung zu den Sportanlagen des SV Memmelsdorf und eine Nutzungsvereinbarung. Hier ist es uns wichtig, dass in Zukunft Förderung und Unterstützung der Gemeinde für alle Sportvereine gleich ausschaut.
- In der März-Sitzung wurde der Antrag des RSV Drosendorf auf Bezuschussung der Umstellung der Flutlichtanlage auf LED einstimmig befürwortet.
Nun der Ausblick. Von Ende April bis Mitte Mai 2021 wird der Haushalt beraten und verabschiedet. Die neue Kämmerin Frau Popp hat dazu folgenden Zeitplan ausgegeben:
Vorstellung des Haushaltsentwurfes in der Gemeinderatssitzung am 28.04.2021.
Die Wünsche zum Haushalt der einzelnen Fraktionen werden durch die Fraktionen in der Sitzung am 05.05.2021 vorgestellt. Im Anschluss daran erfolgt die Stellungnahme zu den einzelnen Anträgen durch die Verwaltung und die Beschlussfassung.
Die in der Sondersitzung beschlossenen Punkte werden durch die Kämmerei in den Entwurf vom 28.04.2021 eingearbeitet.
Die finale Haushaltsverabschiedung ist für den 19.05.2021 vorgesehen.
Bereits im Januar sollten wir der Verwaltung die Wünsche und Anregungen der Fraktionen zum Haushalt 2021 zukommen lassen.
Von Seiten der ABD meldeten wir die folgenden Projekte als besonders wichtig und baten darum, diese im Haushalt zu berücksichtigen bzw. bereits bestehende Haushaltsansätze fortzuschreiben (das ausführliche Schreiben dazu findet ihr als extra Anhang anbei).
1. Bau einer Querungshilfe über den Leitenbach am östlichen Ortsrand von Drosendorf
2. Barrierefreie Umgestaltung der Treppenanlage bzw. barrierefreie Verbindung zwischen Merkendorfer Straße und Baumfeldstraße in Drosendorf
3. Ausbau OGTS Lichteneiche
4. Planung und Umsetzung der Weiterentwicklung unserer Friedhöfe
Im Vorfeld haben wir von Bauamtsleiter Herrn Walz erfahren, dass die Planungen für die Querungshilfe, d.h. einen Fußgängersteg über das alte Wehr, im Herbst 2021 abgeschlossen werden sollen und das Projekt im Frühjahr 2022 umgesetzt wird.
Außerdem gebe es für eine barrierefreie Verbindung zur Baumfeldstraße neue Überlegungen, wie man den Gehsteig auf der rechten Seite der Merkendorfer Straße an der Straße entlang verlängern und mit dem Gehsteig der Baumfeldstraße verbinden könne.
Für uns in Drosendorf auch interessant: Herr Walz hat bei dieser Gelegenheit gesagt, dass die Sanierung der Toiletten in der Drosendorfer Schule für 2021 vorgesehen seien.
Neben den angefragten „Wünschen und Anregungen zum Haushalt“ haben wir als ABD auch zwei konkrete Anträge gestellt.
1. Aufstellung von solarstrombetriebenen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen an allen belasteten und kritischen Ortseingängen (mit Geschwindigkeitsanzeige und Smileys in grün bzw. rot) zur Verbesserung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer/innen und zur Lärmminderung in allen Ortschaften. Wir sind in unserem Antrag besonders auf die hoch belastete Scheßlitzer Straße eingegangen, haben den Antrag dann aber bewusst auf alle Ortseingänge aller Ortschaften ausgeweitet. (Der ausführliche Antrag ist extra angehängt.)
Bürgermeister Schneider hat in einer ersten Antwort auf unseren Antrag die „Anschaffung von Warnanzeigen für alle Ortseingänge aller Gemeindeteile“ befürwortet.
2. Verdoppelung der von der Gemeinde gezahlten Vereinspauschale nach 2020 auch für das Jahr 2021 (ebenso wie der Zuschuss von staatlicher Seite). Das wäre zumindest ein Zeichen der Unterstützung der ortsansässigen Vereine, die wie alle von den Coronabeschränkungen betroffen sind und sich gleichzeitig mühen, weiterhin mit Ihrem enormen Engagement dazu beizutragen, das gesellschaftliche und soziale Leben in der Gemeinde zu bereichern. (Der ausführliche Antrag ist ebenfalls angehängt.)
…Wir sind gespannt, wie die Haushaltsberatungen verlaufen werden.
Wenn wir uns auch weiterhin nicht versammeln können, wollen wir gerne in einem weiteren Rundbrief nach der Haushaltsverabschiedung berichten.
Für heute wünschen wir zunächst Frohe Ostern, dazu weiterhin viel Geduld, Ausdauer und insbesondere Gesundheit in dieser Corona-Pandemie.
Mit herzlichen Grüßen
Eure Gemeinderäte
Christian Hansel und Andreas Spahn
02_Antrag Geschwindigkeitsanzeigen.pdf
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03_Antrag Verdopplung Vereinspauschale 2021.pdf
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04_ABD Haushalt 2021 Wünsche Anregungen.pdf
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Wahlbroschüe-ABD-Drosendorf-2020.pdf
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